Das UBI ist die amtliche bzw. amtlich anerkannte Erlaubnis zum Bedienen und Beaufsichtigen einer Schiffsfunkstelle auf Binnenschifffahrtsstraßen.

Wann ist das UBI vorgeschrieben?

Das Betriebszeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk (UBI) berechtigt zum Betreiben einer UKW-Funkstelle auf Binnenschifffahrtsstraßen. Es ist international und unbefristet gültig.

Wenn an Bord eines Sportboots eine UKW-Funk­an­la­ge verbaut ist, muss min­des­tens eine Per­son an Bord über das UBI ver­fü­gen. Das gilt unabhängig davon ob die Funkanlage ausgeschaltet ist oder nicht. Allein das Vorhandensein einer Funkanlage erfordert den Besitz des UBI.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Sprechfunkzeugnis sowie die Funkzeugnispflicht für die Bedienung einer Schiffsfunkanlage werden in der Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung (BinSchSprFunkV) sowie in der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung festgelegt und geregelt.

Hier sind die beiden Vorschriften als Originalgesetzestext:

BinSchS­trO § 4.05.4: Je­des mit ei­ner Sprech­funk­an­la­ge aus­ge­rüs­te­te Fahr­zeug muss sich vor der Ein­fahrt in un­über­sicht­li­che Stre­cken, Fahr­was­seren­gen oder Brü­cken­öff­nun­gen auf dem für den Ver­kehrs­kreis Schiff – Schiff zu­ge­wie­se­nen Ka­nal mel­den.

BinSchSprFunkV § 4.1/4.2: 1. Wer auf Was­ser­stra­ßen der Zo­nen 1 bis 4 eine Schiffs­funk­stel­le be­die­nen oder be­auf­sich­ti­gen will, be­darf ei­ner Er­laub­nis der zu­stän­di­gen Be­hör­de nach die­ser Ver­ord­nung. Sie gilt un­be­fris­tet. Zu­stän­di­ge Be­hör­de ist die vom Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Ver­kehr und di­gi­ta­le In­fra­struk­tur im Ver­kehrs­blatt oder Bun­des­an­zei­ger be­kannt­ge­mach­te Stel­le. 2. Die­se Er­laub­nis wird durch ein UKW-Sprech­funk­zeug­nis (UBI) nach­ge­wie­sen.

Aus diesen beiden Verordnungen geht hervor, dass man praktisch ge­zwun­gen ist, die UKW-Funk­an­la­ge auf dem Boot zu nut­zen, wenn sie an Bord vorhanden ist. Daraus leitet sich ab, dass man zum Nutzen der Funkanlage schließlich das UBI benötigt. Ein Abklemmen der Funkanlage vom Stromnetz reicht dabei nicht aus.